Allgemeine Verkaufs- und Lieferungsbedingungen

Vertragsabschluss: Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Bedingungen, die auch ohne wiederholte Bekanntgabe für künftige Lieferungen gelten. Einkaufsbedingungen des Käufers werden hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir nicht nochmals bei Vertragsabschluss widersprechen. Spätestens mit Entgegennahme der Ware gelten unsere Allgemeinen Verkaufs- und Lieferungsbedingungen als angenommen. Unsere Angebote sind freibleibend. Kaufverträge und sonstige Vereinbarungen, insbesondere soweit sie diese Bedingungen abändern, bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen und der getroffenen weiteren Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.

Auftrag: Unserer Angebote sind freibleibend. Ein Auftrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Bei Lieferung ohne diese schriftliche Bestätigung gilt die Rechnung als Auftragsbestätigung.

Lieferung und Gefahr: Jede Teillieferung gilt als besonderes Geschäft und ist ohne Einfluss auf die Erfüllung des Vertrages im Übrigen und für weitere Lieferungen. Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Käufers, auch wenn wir die Frachtkosten tragen. Mit der Übergabe der Ware an den Transportführer gilt unsere Lieferpflicht als erfüllt. Es ist dem Käufer überlassen, Transport- und sonstige Versicherungen abzuschließen. Falls der Käufer keine bestimmte Beförderungsart vorschreibt, liegt die Wahl in unserem Ermessen.

Lieferfristen und Lieferstörungen: Die angegebenen Lieferfristen und Liefertermine werden wir nach Möglichkeit einhalten, ohne jedoch hierfür eine Gewähr zu übernehmen. Beim Überschreiten der vereinbarten Lieferfrist hat der Käufer im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ein Rücktrittsrecht. Weitere Ansprüche des Käufers, insbesondere auf Schadensersatz bestehen im Falle einer Überschreitung der Lieferfrist nicht. Krieg, Betriebsstörungen, Streik, Rohstoffmangel, Verkehrsstörungen, Verfügungen von hoher Hand sowie alle Fälle höherer Gewalt befreien uns für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkung von der Verpflichtung zur Lieferung. Solche Ereignisse berechtigen den Verkäufer, von dem noch nicht erfüllten Teil des Vertrages ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass dem Käufer ein Recht auf Schadenersatz zusteht.

Berechnung und Zahlung: Unsere Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Bei Lieferungen im Inland wird diese zusätzlich in Rechnung gestellt und ist bei Erhalt der Rechnung zu zahlen. Für unsere Lieferungen werden die jeweils am Versandtag geltenden Preise berechnet. Im Falle einer Preiserhöhung zwischen Vertragsabschluss und Lieferung ist der Käufer zum unverzüglichen Rücktritt berechtigt, solange die Lieferung noch nicht erfolgt ist. Für die Berechnung gilt das von uns festgestellte Warenabgangsgewicht ohne Verpackung. Unsere Rechnungen sind unabhängig von etwaigen Mängelrügen zahlbar zu den vereinbarten Zahlungszielen. Aufrechnung ist ausgeschlossen, Zurückbehaltungsrechte können nicht geltend gemacht werden. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder einer sonstigen Vertragsverletzung sowie bei Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse des Käufers, wie Zahlungsverzug, Produktions- oder Absatzschwierigkeiten usw., sind wir berechtigt, die sofortige Erfüllung unserer sämtlichen Forderungen zu verlangen und von weiteren Lieferverpflichtungen ohne Fristsetzung zurückzutreten, sowie die Vorbehaltware nach unserer Wahl ganz oder teilweise zurückzunehmen, ohne vom Vertrag zurückzutreten.

Eigentumsvorbehalt: Die Ware bleibt Eigentum des Verkäufers bis zur vollen Bezahlung des Kaufpreises, auch wenn sie vermischt oder verarbeitet wird. Sie darf aber im ordnungsmäßigen Geschäftsgang des Käufers weiterveräußert werden. Vor erfolgter Zahlung darf der Käufer die Ware an einen Dritten weder verpfänden noch sicherheitshalber übereignen.

Gewährleistung: Unsere Erzeugnisse werden in handelsüblicher Beschaffenheit geliefert. Angaben über Prozentgehalte und Analysendaten unserer Erzeugnisse sind unverbindliche Durchschnittswerte. Mängelrügen sind unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Eingang der Ware am Bestimmungsort, unter sofortiger Einstellung etwaiger Verarbeitung schriftlich zu erheben. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Ware als genehmigt. Bei begründeter Mängelrüge nehmen wir die Ware zurück und ersetzen sie durch einwandfreie; stattdessen können wir den Minderwert ersetzen. Unsere Haftung für Schäden aus der Lieferung mangelhafter Ware oder für Falschlieferungen ist in jedem Fall der Höhe nach begrenzt auf den Kaufpreis der verbrauchten Menge der beanstandeten Lieferung. Weitergehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, bestehen nicht.

Beratung: Alle Angaben und Auskünfte über Eignung und Anwendung unserer Erzeugnisse geben wir nach bestem Wissen. Sie sind jedoch unverbindlich und befreien den Käufer nicht von seiner Pflicht, unsere Erzeugnisse selbst auf ihre Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke zu prüfen. Das gilt auch für die Schutzrechtsituation. Eine Beratung oder Empfehlung durch uns oder unsere Mitarbeiter begründet kein vertragliches Rechtsverhältnis, auch keine Nebenverpflichtung aus dem Kaufvertrag, so dass wir aus einer solchen Tätigkeit nicht haften. Sollte dennoch eine Haftung in Frage kommen, so ist diese im selben Umfang beschränkt wie bei Mängelrügen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand: Erfüllungsort für die Lieferung ist die jeweilige Auslieferungsstätte. Erfüllungsort für die Zahlung sowie Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist Velbert, bzw. je nach Höhe des Streitwertes das Landgericht Wuppertal. Die Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem deutschen Recht.

Velbert, Mai 2025